Große Koalition im Landkreis - der Flop des Jahres 2010

Wer über einen längeren Zeitraum die Streitkultur im Kreistag des Unstrut-Hainich-Kreises beobachtete musste sich Ende des Jahres 2010 schon sehr darüber verwundern, dass CDU und SPD beabsichtigten, eine sogenannte große Koalition bilden zu wollen. Jahrelang hatten sich die Koalitionäre in spe (wörtlich „in der Hoffnung“) und hier besonders Landrat Zanker (SPD), Herr Henning und Frau Lehmann (beide CDU) Wortgefechte geliefert, die zum großen Teil die Streitkultur des abendländischen Kulturkreises vermissen ließen. Beispiele finden sich in vielen Niederschriften des Kreistages:

Auszug aus der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 18.07.2007

Der Landrat entgegnete, dass man sich hätte mit der Vorlage auseinandersetzen sollen. Er wolle diese Kritik deutlich an die CDU richten. Wo nehmen Herr Röttig und Frau Lehmann die Wahrnehmung her, was gesenkt und was steigen werde? Sie würden hier am Mikrofon einfach das Gegenteil behaupten, um populistisch die Vorlage zum kippen zu bringen.
Es gehe hier darum, dass beide Spielräume ermöglicht werden könnten.
Der Landrat wandte sich an Herrn Henning. Wie er als Landrat rede, bestimme er selbst, er lasse sich von ihm nicht maßregeln .. Pfeiffe.
Herr Dr. Jagemann wandte sich an Herrn Henning, er solle die Zwischenrufe unterlassen.
Den Landrat bat er darum, von solchen Äußerungen abzusehen.
Herr Henning stellte einen Geschäftsordnungsantrag. (Der Redebeitrag wurde vom Platz aus gehalten und kann nicht vollständig wiedergegeben werden.)
Er bestehe darauf, dass das Wort "Pfeiffe" des Landrates im Protokoll erscheine. Er müsse sich nicht als Pfeiffe betiteln lassen, er werde überlegen, was er machen werde.

...

Auszug aus der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 08.08.2008
Auszug aus der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 40. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 19.11.2008
Auszug aus der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 25.02.2009
Auszug aus der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 30.09.2009
Auszug aus der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 16.12.2009
Auszug aus der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 05.05.2010
Auszug aus der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Kreistages Unstrut-Hainich-Kreis vom 09.06.2010

Da wundert sich der interessierte Beobachter schon über die Motive derer, die plötzlich „zum Wohl“ des Landkreises zusammen arbeiten wollen. Ein Blick in den Entwurf des Koalitionsvertrages, auch wenn er nunmehr aufgrund fehlender Zustimmung der Basis nicht wirksam geworden ist, lohnt und eröffnet Einblicke in die wirkliche Motivation der handelnden Personen.

So kann man beispielsweise auf Seite 4 lesen, wer hier einen Versorgungsposten erhalten sollte.

Unter Punkt „II. Unsere gemeinsamen Aufgabenfelder und deren Lösung“ wird das derzeit größte Problem unseres Landkreises genannt: die überhöhte Kreisumlage, die die Städte und Gemeinden in unserem Landkreis in den finanziellen Ruin treibt. So ist als Ziel benannt, die Kreisumlage schrittweise zu senken, allerdings fehlt allerdings jede konkrete Maßnahme, wie dies gelingen könnte. Alle Kenner der Haushaltssituation des Unstrut-Hainich-Kreises wissen, dass ohne grundlegende und strukturelle Veränderungen keine Verbesserung der finanziellen Lage möglich ist. Haben Städte und Gemeinden in 2006 noch ca. 20MioEUR an den Kreis abgeführt, so waren es 2010 bereits ca. 30MioEUR, ohne das sich dadurch die finanzielle Situation des Landkreises merklich verbessert hätte.

Ganz besonders interessant ist der Schluss eines früheren Entwurfes des Koalitionsvertrages. Hier sind Wahlabsprachen der ganz besonderen Art formuliert, wie sie mit dem demokratischen Wahlrecht kaum vereinbar sind.

Eine zum Nachdenken Anlass gebende Lektüre wünscht Ihnen Karl- Josef Montag, Freie Wähler Unstrut-Hainich-Kreis

Entwurf zum Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD im Unstrut-Hainich-Kreis vom November 2010 Entwurf zum Koalitionsvertrag
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